Zurück zur Startseite

Willkommen bei DIE LINKE. im Kreis Borken

Erfolg eines Ahauser Bürgerantrages mit kreisweiten Folgen

Am 27.01.2010 wurde in Ahauser Rathaus im Rahmen der Ratssitzung über den Bürgerantrag des Stadtverbandes DIE LINKE Ahaus „GEZ Bescheinigung“ beraten. 

Eigentlich im Beschlussvorschlag angeregt worden den Antrag an den Ausschuss für Soziales und Arbeit, Familie und Senioren zur weiteren Entscheidung weiterzugeben. Der Ahauser Bürgermeister hatte aber Neuigkeiten aus Borken die eine Weitergabe an den Ausschuss überflüssig machte. 

Der inzwischen informierte Kreis Borken hatte kurzfristig entschieden dem Bürgerantrag der Ahauser Linken zu folgen und den darin gestellten Forderungen stattzugeben. In Kürze werden also alle betroffenen Personen im Kreis Borken zusammen mit ihren Bescheiden die geforderte Bescheinigung für die GEZ Befreiung direkt vom Leistungsträger erhalten.

Dies ist als erhebliche Erleichterung für die Sozialgeldempfänger anzusehen. Die Frage warum man im Kreis nicht schon von selbst auf bereits seit über einem ½ Jahr angewandte Praxis bei den Argen gekommen ist sei aber erlaubt. Jedenfalls sind wir von der Partei DIE LINKE über den Ausgang dieses Verfahrens hoch zufrieden und werden auch in Zukunft überall da wo wir meinen es wäre nötig unsere Stimme erheben. 

Gemeinsame Erklärung des Stadtverbandes Gronau und des Kreisverbandes Borken DIE LINKE zum Austritt von Dr. Ulf Jäger

Mit Verwunderung nehmen der Stadtverband Gronau wie auch der Kreisverband Borken DIE LINKE. zur Kenntnis, dass Dr. Ulf Jäger aus der Partei und Fraktion Die Linke. im Rat der Stadt Gronau ausgetreten und unter Mitnahme des Mandates der  SPD beigetreten ist. Aus einer Partei auszutreten und in eine andere einzutreten, ist nichts Verwerfliches, wenn man dadurch seine politischen Ziele besser verfolgt sieht. Sein Mandat, das man von der Partei DIE LINKE erhalten hat, mitzunehmen, zeugt allerdings nicht von geistiger Reife und moralischer Integrität. Seinem bisherigen Stadtverband solch einen Schaden zuzufügen, könnte man nur vor dem Hintergrund verstehen, wenn es zu schweren Zerwürfnissen innerhalb des Stadtverbandes gekommen wäre. Dies war jedoch nicht der Fall. Leider hat es Dr. Ulf Jäger auch nicht für nötig befunden, ein persönliches Gespräch zu suchen. In diesem hätte ihm unter anderem das beschlossene Landtagswahlprogramm mal erklärt werden können und er hätte seinen Austritt nicht mit falschen Behauptungen begründen müssen.
Der Stadtverband Gronau und auch der Kreisverband Borken DIE LINKE wünschen ihm viel Glück in der neuen Partei und fordern ihn auf, das Mandat der Linken an diese zurückzugeben.

 

Aufruf zur Kundgebung gegen die Urananreicherungsanlage in Gronau

Nach dem meldungspflichtigem Störfall in der Urananreicherungsanlage in Gronau bei dem es einen verletzten Mitarbeiter gab der immer noch im Klinikum in Münster liegt, schliesst sich die Linke in Gronau dem Aufruf des Aktionsbündnisses Münsterland zu einer Kundgebung am Sonntag um 15 Uhr vor dem Rathaus in Gronau an. Wir hoffen, dass wir viele Linke in Gronau begrüssen können, die sich für einen Ausstieg aus der Atomenergiepolitik stark machen. Die Fraktionsvorsitzende der Linken in Gronau und Kreissprecherin des Kreisverbandes Borken, Marita Wagner, rechnet mit einer grossen Teilnehmerzahl, da schon bei der spontanen Mahnwache am Freitagabend sich VertreterInnen der verschiedenen Bündnisse und Parteien eingefunden haben.

 

Marita Wagner und Rainer Sauer sind unsere Direktkandidaten

DIE LINKE hat Rainer Sauer und Marita Wagner als Landtagsdirektkandidaten
gewählt

Auf ihrer Kreismitgliederversammlung hat DIE LINKE des Kreisverbandes Borken
ihre Landtagsdirektkandidaten für die Wahlbezirke 77 Borken I und 78 Borken II
gewählt.
Für den Wahlkreis 77 Borken I wurde Rainer Sauer, der Pressesprecher des
Stadtverbandes Bocholt ist nominiert. Er will sich, so sagte er in seiner
Vorstellung dafür einsetzen, dass Arbeitnehmerrechte wieder in den
Vordergrund gerückt werden. Es gilt aufzuzeigen, dass nur DIE LINKE. sich
tatsächlich für die Bürgerinnen und Bürger in ihren sozialen Belangen
einsetze und die Ausgrenzungen grosser Teile der Bevölkerung beendet werden
müssen. NRW müsse wieder ein sozial freundliches Gesicht erhalten.
Für den Wahlkreis 78 Borken II wurde Marita Wagner, Sprecherin des
Kreisverbandes und Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Gronauer Stadtrat
nominiert. Abgesehen von einer langjährigen politischen Erfahrung, die sie im Landtag zur
Verfügung stellen kann ist ihr Schwerpunkt die Wahrung der demokratischen
Bürgerrechte. Zensur und Überwachung sind zurückzufahren, die BürgerInnen
müssen wieder die Selbstbestimmung über ihre Daten erhalten.
Mit diesen bewährten Personen im politischen Diskurs sieht die LINKE des
Kreisverbandes Borken der Landtagswahl positiv entgegen.

Landesweiter Aktionstag zum Sozialticket