DIE LINKE.
Am heutigen Sonntag trafen sich die Mitglieder des Kreisverbandes Borken von DIE LINKE. im Gasthaus "GAMBRINUS" in Stadtlohn zu einem Kreisparteitag. Einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte war dabei die Neuwahl des Kreisvorstandes, welche durch das Ausscheiden von Vorstandsmitgliedern aus Zeit- und Gesundheitsgründen notwendig geworden war.
In den neuen Vorstand wurden gewählt:
Uwe Fleischhauer, Legden - Kreissprecher
Horst Müller, Ahaus - Kreisschatzmeister
Henry Paul, Ahaus - Beisitzer
Rolf Neumann, Heiden - Beisitzer
Uwe Gellrich, Heek - Beisitzer
Michael Höpfner, Borken - Beisitzer
Für die Position der Kreissprecherin konnte heute leider noch keine Frau gewonnen werden.
Wir wünschen den gewählten Genossen für ihre neue Aufgabe alles Gute.
Am 27.01.2010 wurde in Ahauser Rathaus im Rahmen der Ratssitzung über den Bürgerantrag des Stadtverbandes DIE LINKE Ahaus „GEZ Bescheinigung“ beraten.
Eigentlich im Beschlussvorschlag angeregt worden den Antrag an den Ausschuss für Soziales und Arbeit, Familie und Senioren zur weiteren Entscheidung weiterzugeben. Der Ahauser Bürgermeister hatte aber Neuigkeiten aus Borken die eine Weitergabe an den Ausschuss überflüssig machte.
Der inzwischen informierte Kreis Borken hatte kurzfristig entschieden dem Bürgerantrag der Ahauser Linken zu folgen und den darin gestellten Forderungen stattzugeben. In Kürze werden also alle betroffenen Personen im Kreis Borken zusammen mit ihren Bescheiden die geforderte Bescheinigung für die GEZ Befreiung direkt vom Leistungsträger erhalten.
Dies ist als erhebliche Erleichterung für die Sozialgeldempfänger anzusehen. Die Frage warum man im Kreis nicht schon von selbst auf bereits seit über einem ½ Jahr angewandte Praxis bei den Argen gekommen ist sei aber erlaubt. Jedenfalls sind wir von der Partei DIE LINKE über den Ausgang dieses Verfahrens hoch zufrieden und werden auch in Zukunft überall da wo wir meinen es wäre nötig unsere Stimme erheben.
Auf ihrer Kreismitgliederversammlung hat DIE LINKE des Kreisverbandes Borken
ihre Landtagsdirektkandidaten für die Wahlbezirke 77 Borken I und 78 Borken II
gewählt.
Für den Wahlkreis 77 Borken I wurde Rainer Sauer, der Pressesprecher des
Stadtverbandes Bocholt ist nominiert. Er will sich, so sagte er in seiner
Vorstellung dafür einsetzen, dass Arbeitnehmerrechte wieder in den
Vordergrund gerückt werden. Es gilt aufzuzeigen, dass nur DIE LINKE. sich
tatsächlich für die Bürgerinnen und Bürger in ihren sozialen Belangen
einsetze und die Ausgrenzungen grosser Teile der Bevölkerung beendet werden
müssen. NRW müsse wieder ein sozial freundliches Gesicht erhalten.
Für den Wahlkreis 78 Borken II wurde Marita Wagner, Sprecherin des
Kreisverbandes und Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Gronauer Stadtrat
nominiert. Abgesehen von einer langjährigen politischen Erfahrung, die sie im Landtag zur
Verfügung stellen kann ist ihr Schwerpunkt die Wahrung der demokratischen
Bürgerrechte. Zensur und Überwachung sind zurückzufahren, die BürgerInnen
müssen wieder die Selbstbestimmung über ihre Daten erhalten.
Mit diesen bewährten Personen im politischen Diskurs sieht die LINKE des
Kreisverbandes Borken der Landtagswahl positiv entgegen.
Auch der Wahlkreis 79 Borken III / Coesfeld I hat mit Rolf Neumann aus Heiden vom KV Borken nun seinen Direktkandidaten für die anstehenden Landtagswahlen. Rolf Neumann möchte sich besonders um das Thema "Abschaffung Hartz IV" und seine Auswirkungen auf die betroffenen Menschen bemühen. Soziale Gerechtigkeit und Arbeitnehmerrechte müssen endlich wieder einen wirklichen Stellenwert in unserer Gesellschaft bekommen.