Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Ali Atalan

DIE LINKE Ali Atalan

Für die Neuwahlen sind die Arroganz und Diletantismus der SPD und Grünen verantwortlich

Die Linke hat den Regierungswechsel ermöglicht und zwei Haushalte insgesamt passieren lassen. Bei dem Haushalt 2012 haben wir neben unseren Vorschlägen zu Mehreinnahmen und Einsparungen, vier konkrete Kernforderungen rechtzeitig gestellt, zu denen wir deutlich gemacht haben, dass wir darüber noch verhandeln können.

•    Einführung eines landesweiten Sozialtickets für 15€
•    Mehr Unterstützung für KITAS
•    Erhöhung des Volumens zur Förderung des sozialen Wohnraums
•    Stärkere Unterstützung für Kommunen
Wir haben angedeutet, dass der Gesamtbetrag (Kompromissvorschlag) für die gestellten Forderungen von uns die von der Verfassung festgelegte Grenze an Neuverschuldung sogar nicht negativ tangieren soll. Die SPD und Grüne wollten allerdings weiter an der unsozialen Kürzungspolitik vom Schwarz-Gelb festhalten.

Aufgrund der positiven Umfragewerte pflegten insbesondere die Grünen eine dermaßen abgehobene Haltung, dass somit ein Kompromiss unmöglich war. Die SPD und Grünen haben immer mit Neuwahlen gedroht und versucht, uns damit zu erpressen. Nicht das Wohl des Landes war für sie entscheidend, wie sie es öffentlich behaupten, sondern die Annahme, dass sie bei den vorgezogenen Wahlen ein besseres Ergebnis einfahren und damit eine klare Mehrheit für die Bildung einer neuen Landesregierung.

Wir haben uns nicht erpressen lassen und gehalten, was wir unseren Wählern versprochen hatten.

Die Linke hat trotz allem innerhalb der letzten zwei Jahre im Landtag, eine hervorragende Arbeit geleistet und ist als kritisch-korrektive Fraktion im Sinne von sozialer Gerechtigkeit, ökologischer Nachhaltigkeit und einem weltoffenen NRW tätig gewesen.
Wir sind der festen Überzeugung, dass das von der Bevölkerung bei der Wahl honoriert wird